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Zur Stärkung des Baustoffkreislaufs haben die Kantone Basel-Stadt und -Land ein Massnahmenpaket geschnürt

13.07.2021

Im November 2020 hatte der Regierungsrat eine Landratsvorlage «Massnahmenpaket zur Förderung des Baustoffkreislaufs Regio Basel» zur Vernehmlassung freigegeben, die ein vierteiliges Massnahmenpaket umfasste.

Das Massnahmenpaket bestand aus der Einführung einer generellen Rückbaubewilligungspflicht, der Einführung einer Lenkungsabgabe auf das Deponiegut, einer Selbstverpflichtung des Kantons zum Einsatz von Recycling-Baustoffen im Tief- und Hochbau sowie der Intensivierung der Vollzugstätigkeit im Baubereich durch eine neu geschaffene Fachstelle «Baustoffkreislauf».

Nach der öffentlichen Vernehmlassung hat der Regierungsrat beschlossen, dass der Punkt der Lenkungsabgabe auf Deponiegut gesondert behandelt werden muss. Die Einführung einer solchen Abgabe wird zwar von vielen Akteuren befürwortet jedoch gleichzeitig ebenfalls sehr umstritten diskutiert. In die Kritik geraten sind die fehlende Zweckverbindung der Mittelverwendung bzw. der Lenkungsabgabe und die Wege der Rückerstattung. Eine andernfalls eingeführte Deponieabgabe in anderer ökonomischer Form erfordert die Erarbeitung einer Rechtsgrundlage in der Kantonsverfassung, was eine Volksabstimmung bedingt. Alle anderen Punkte wurden deutlich angenommen.

Der arv vertrat mit Laurent Audergon die Branche als Fachberater innerhalb der Task Force für die Stärkung des Baustoffkreislaufs. Mit der Nähe des Verbands zur Praxis über seine Mitglieder aus der Branche wie auch seinen Verbindungen zu anderen Kantonen aber auch ins Ausland konnte er seinen fachlichen Beitrag leisten. Er konnte Best Practice wie auch Chancen und Risiken aufzeigen und damit auch die Rolle als Querdenker übernehmen, um kritisch-konstruktive Anstösse einzubringen. Strategische Überlegungen und Innovation sind für die gestartete Operationalisierung der Massnahmen unumgänglich, was wiederum das Bewusstsein, den Ideenreichtum und den Willen von allen beteiligten Akteuren erfordert. Kompliment an beide Halbkantone für die Qualität deren integrativen Arbeiten.

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